29 Corona-Verfahren vor Gericht

Artikel vom 04.10.2021

von Anuschka Kramer

AUCH DAS GAB ES VIELE MONATE: EINE MASKENPFLICHT IN DER MEINARDUSSTRASSE IN WESTERSTEDE. WER SIE NICHT BEFOLGTE, RISKIERTE EIN BUSSGELD. BILD: ANUSCHKA KRAMER 

Maskenmuffel führen Bußgeld-Ranking an – Ammerländer wehren sich gegen Anzeigen

Nein, es ist in den vergangenen Monaten definitiv nicht immer leicht gefallen, sich an die Corona-Regeln zu halten. Manchmal vergaß so mancher, die Maske über Mund und Nase zu ziehen. Dann wieder wurde der passende Abstand ignoriert – und gelegentlich zelebrierten einige Einwohner des Landkreises regelrecht einen Regel-Verstoß, was dann nicht mehr als Versehen abgestempelt werden konnte. So etwa im Januar in Rastede, als trotz Verbots ein Kneipenwirt für Bekannte seine Kneipe öffnete und die Polizei die Gruppe in vergnügter Runde am Tresen sitzend vorfand. Verständnis für die Kontrolle schlug den Beamten da – wie berichtet – nicht entgegen. Auch nicht fürs Bußgeldverfahren, das schlussendlich eingeleitet wurde.

Anzeigen

(Keine Lust auf Corona-Auflagen – die Einstellung gab es häufiger. Ordnungsamtsmitarbeiter erwischten Maskenmuffel an Haltestellen, in Bussen und Supermärkten. Und auch beim Einzelhandel mussten sie Knöllchen verteilen, wenn Ware trotz Verbots vor der Tür drapiert war. )

Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie-Auflagen 733 Ordnungswidrigkeitsanzeigen erfasst, teilte jetzt Kosima Leonhard, die Leiterin des Ordnungsamtes des Landkreises Ammerland, schriftlich auf eine Anfrage unserer Redaktion mit. Bis Anfang Juni waren es 645 Fälle.

Einsprüche

Doch nicht alle Ammerländer sind bereit, ihre Knöllchen zu zahlen. Gegen 29 Bescheide wurde Einspruch eingelegt. Sie werden nunmehr durch das Amtsgericht entschieden, teilte die Ordnungsamtschefin mit. Davon abgesehen wurden von den übrigen 704 erfassten Fällen 100 eingestellt, 429 sind abgeschlossen und 175 Vorgänge sind noch in der laufenden Bearbeitung. „Zu den Fällen, die noch in der Bearbeitung sind, fallen auch Ratenzahlungen, Vollstreckungen und Mahnverfahren: Diese Fälle machen den größten Teil der Vorgänge in der laufenden Bearbeitung aus. Noch nicht mit einem Bußgeldbescheid geahndet sind aktuell lediglich die vor kurzem durch das Gesundheitsamt festgestellten Verstöße gegen die angeordnete Quarantäne.“ Sprich, die 733 sind noch nicht das Ende der Erfassung.

Verstöße

Rückblickend, so hieß es weiter, ließe sich festhalten, dass überwiegend Maskenverstöße und Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen (beispielsweise zu viele Personen aus unterschiedlichen Haushalten) festgestellt wurden. „Die Maskenverstöße werden mit einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro geahndet, für den Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen wird ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro fällig. Darüber hinaus wurden einzelne Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen festgestellt, die mit einem Bußgeld in Höhe von 250 Euro geahndet wurden.“

Weitere Kontrollen

Schluss mit Kontrollen ist derzeit noch nicht, anlassbezogen müssen die Beamten weiterhin im Landkreis überprüfen, ob Auflagen eingehalten werden. So wird laut der Ordnungsamtsleiterin die Einhaltung der Corona-Regeln bei Unternehmen und Veranstaltungen kontrolliert und Hinweisen zu Verstößen nachgegangen.


 

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