Ton und Stil sorgen für Ärger

Das Wildeshauser Krankenhaus Johanneum soll erweitert werden – jetzt ist zwischen dem Krankenhausträger und der Stadt ein Streit über den städtischen Zuschuss zur Maßnahme entstanden. Archivbild: Christoph Koopmeiners

Wildeshausen – Der Streit dreht sich um eine Million Euro: So viel Geld will die Stadt dem Krankenhaus Johanneum in Wildeshausen ab 2023 geben. Die Stiftung, in dessen Trägerschaft sich das Krankenhaus befindet, und Klinikleitung indes hatten zwei Millionen Euro gewünscht und sehen nun wegen der fehlenden Million den geplanten Umbau und die Erweiterung des Krankenhauses in Gefahr.

Deutliche Worte auf beiden Seiten
 
Mit Entschiedenheit und sehr deutlichen Worten haben Vertreter der Stadt Wildeshausen die heftige Kritik der Stiftung Johanneum am städtischen Zuschuss für die Krankenhaus-Erweiterung zurückgewiesen. Bürgermeister Jens Kuraschinski und Vertreter von vier Ratsfraktionen verteidigten den Kompromiss, dass die Stadt eine Million Euro bereitstellen will, und halten die Forderung des Johanneums von mindestens zwei Millionen Euro für nicht angemessen. Irritierend sei vor allem der Ton, den der Vorsitzende des Stiftungs-Kuratoriums, Herbert Weitz, und Krankenhaus-Verwaltungschef Hubert Bartelt angeschlagen haben, hieß es.

Dass sich das Stiftungskuratorium in seiner Pressemitteilung für eine „deutliche Wortwahl“ entschieden habe, sei der Enttäuschung und dem Vertrauensverlust geschuldet, erklären die Vertreter von Stiftung und Krankenhaus abschließend. Das Kuratorium hatte ratspolitische Signale wahrgenommen, die ihm Hoffnung auf eine städtische Zuwendung von 2 Millionen Euro gemacht hatten.

„Es gibt seitens des Johanneums eine gewisse Erwartungshaltung an die Stadt, obwohl diese gar nicht zuständig ist“, wies Kuraschinski in einem Pressegespräch auf die üblichen Regularien der Krankenhausfinanzierung hin.

Der Zuschuss von einer Million sei eine freiwillige Leistung der Stadt. Die Krankenhausfinanzierung sei eine Aufgabe des Landes, an der die Landkreise über eine Umlage beteiligt sind – und damit letztlich auch die Kommunen über die Kreisumlage. 2,2 Millionen Euro aus dem Landkreis Oldenburg würden jährlich zur Krankenhausfinanzierung nach Hannover fließen, an diesem Betrag sei Wildeshausen Jahr für Jahr mit gut 15 Prozent beteiligt.

37,8 Millionen Euro Gesamtinvestition

Der Bürgermeister schilderte auch noch einmal die Vorgeschichte: Die Stadt habe sich die Aufstellung des Doppelhaushalts 2021/22 nicht leicht gemacht. Für das Johanneum seien zunächst 500.000 Euro ins Auge gefasst worden. Selbst diese Summe sei einigen Ratsmitgliedern zu hoch gewesen. „Das Geld liegt ja nicht rum“, so Kuraschinski.

„Natürlich geht es um eine freiwillige Leistung der Stadt, genauso wie die Stadt auch andere freiwilligen Leistungen vornimmt“, betont Herbert Weitz. Das Argument, dass die Stadt über die Kreisumlage schon zur Krankenhausfinanzierung beitrage, lässt er nicht gelten: „Diese Umlagen würden auch dann anfallen, wenn Wildeshausen kein Krankenhaus hätte.“ In anderen Kommunen würden ortsansässige Krankenhäuser oft mit nennenswerten Beträgen unterstützt. Das Johanneum hingegen habe „in den zurückliegenden 15 Jahren keine kommunale Unterstützung erfahren.“

Am Donnerstag hat der Stadtrat nun beschlossen, dem Johanneum ab 2023 eine Million Euro in vier Raten zu zahlen. Über weitere Zuwendungen müsse dann der im September neu gewählte Stadtrat entscheiden.

Insgesamt soll der Um- und Erweiterungsbau des Krankenhauses 37,8 Millionen Euro kosten, 29,5 Millionen gibt das Land dazu, 3,44 Millionen Euro kommen vom Landkreis, 


 

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